Anfang der 2020er-Jahre wurde die Telearbeit von der Ausnahme zur gewohnten Arbeitsform, und mit ihr kam eine Frage auf, die weder Unternehmen noch Beschäftigte routinemäßig beantworten können: Wenn ein Kollege zu Hause während der Arbeitszeit über das Laptopkabel stolpert, mit dem Drucker in der Hand die Treppe hinunterfällt oder sich zwischen zwei Besprechungen in der Küche verbrennt – ist das ein Arbeitsunfall? Wer untersucht den Vorfall, wer muss was beweisen, haftet das Unternehmen für den Schaden – und wenn ja, betrachtet die Arbeitgeberhaftpflichtversicherung die Wohnung des Beschäftigten als Arbeitsplatz? Ein Teil der Fragen ist juristischer Natur, und die Rechtsprechung entwickelt sich noch; die Versicherungsseite lässt sich dagegen durch das Lesen der Bedingungen klären. Dieser Artikel geht aus Sicht des Arbeitgebers drei Ebenen durch: die Regeln der Telearbeit, die Logik des Arbeitsunfalls und der Schadensersatzhaftung und schließlich die Grenzen der Versicherung.
- Ein Arbeitsunfall (üzemi baleset) ist nach § 52 des Gesetzes über die Pflichtkrankenversicherung (Ebtv.) ein Unfall, der bei der Arbeit im Rahmen der Beschäftigung oder im Zusammenhang damit eintritt – der Ort allein schließt ihn nicht aus, auch ein Unfall zu Hause kann ein Arbeitsunfall sein, wenn er mit der Arbeit zusammenhängt.
- Der Arbeitgeber haftet nach § 166 des Arbeitsgesetzbuchs (Mt.) für Schäden, die im Zusammenhang mit dem Arbeitsverhältnis verursacht werden, und ist von der Haftung befreit, wenn er beweist, dass der Schaden durch einen Umstand außerhalb seines Kontrollbereichs, der nicht vorhersehbar und nicht abwendbar war, oder ausschließlich durch ein unabwendbares Verhalten des Beschäftigten verursacht wurde.
- Die Arbeitgeberhaftpflichtversicherung deckt keinen Ort, sondern die Schadensersatzpflicht des Arbeitgebers – ob die Wohnung des Beschäftigten als Arbeitsort mit erfasst ist, hängt von den Begriffen und dem räumlichen Geltungsbereich der Bedingungen ab und ist von Versicherer zu Versicherer verschieden.
Telearbeit und Homeoffice: Was sagt das Recht über den Ort?
Nach § 196 des Arbeitsgesetzbuchs (Mt.) verrichtet der Arbeitnehmer bei Telearbeit die Arbeit während eines Teils oder der gesamten Arbeitszeit an einem vom Betriebsstandort des Arbeitgebers getrennten Ort, und dies muss im Arbeitsvertrag vereinbart werden. Das umgangssprachliche Homeoffice – gelegentliche Arbeit zu Hause ohne gesonderte Vereinbarung – ist rechtlich nicht unbedingt Telearbeit, die Frage nach Unfall und Schadensersatz ist aber dieselbe: Ist das, was passiert ist, im Rahmen der Arbeit passiert? § 86/A des Arbeitsschutzgesetzes (Mvt.) schreibt für Telearbeit mit IT-Geräten vor, dass der Arbeitgeber den Arbeitnehmer schriftlich über die Bedingungen einer gesundheitlich unbedenklichen und sicheren Arbeit informiert; den Arbeitsort wählt der Arbeitnehmer unter Berücksichtigung dieser Bedingungen; die Einhaltung der Arbeitsschutzvorschriften kann der Arbeitgeber – sofern nichts anderes vereinbart ist – mit IT-Mitteln aus der Ferne kontrollieren, im Rahmen der Datenschutzvorschriften. Das Telearbeits-Merkblatt des für Arbeitsschutz zuständigen Ministeriums beschreibt dieselbe Ordnung. Für Telearbeit ohne IT-Geräte sieht das Gesetz strengere, ortsgebundene Anforderungen vor. Das Wesentliche aus Sicht der Haftung: Das Recht selbst begrenzt, wie viel der Arbeitgeber in der Wohnung des Beschäftigten sehen und kontrollieren kann – das kehrt später bei der Frage des „Kontrollbereichs“ wieder.
Arbeitsunfall zu Hause: Begriff und Beweis
Zwei verwandte Begriffe stehen nebeneinander. Das Arbeitsschutzgesetz versteht unter einem Arbeitsunfall im arbeitsschutzrechtlichen Sinn (munkabaleset) einen Unfall, der den Arbeitnehmer bei der organisierten Arbeit oder im Zusammenhang mit ihr trifft – nach der gesetzlichen Definition unabhängig von Ort und Zeitpunkt –; daran knüpft die Pflicht des Arbeitgebers zur Untersuchung und Protokollierung an. Nach § 52 des Gesetzes über die Pflichtkrankenversicherung (Ebtv.) ist ein Arbeitsunfall im krankenversicherungsrechtlichen Sinn (üzemi baleset) ein Unfall, der den Versicherten bei der Arbeit im Rahmen seiner Beschäftigung oder im Zusammenhang damit trifft – daran knüpfen die Unfallleistungen an (Unfallkrankengeld, unfallbedingte Gesundheitsleistungen). Keiner der beiden Begriffe stellt auf den Ort ab, sondern auf den Bezug zur Arbeit: Der Unfall eines Beschäftigten, der während eines Videoanrufs über das Kabel stolpert, geschah auch im häuslichen Büro im Rahmen der Arbeit; der eines Beschäftigten, der in der Pause mit frisch gewaschener Wäsche auf der Treppe stürzt, typischerweise nicht. Dazwischen liegt eine breite Grauzone – der Beschäftigte, der sich einen Kaffee holt, dem Kurier die Tür öffnet oder nebenbei das Kind versorgt –, und dafür gibt es keine fertige gesetzliche Antwort; die Rechtsprechung entscheidet von Fall zu Fall.
Nach dem Merkblatt des Ministeriums muss der Beschäftigte den Unfall dem Arbeitgeber melden; der Arbeitgeber entscheidet, ob er ihn als Arbeitsunfall behandelt, und untersucht ihn gegebenenfalls; wurde der Unfall durch ein Arbeitsmittel verursacht, ist dieses außerplanmäßig zu überprüfen (§ 23 Abs. 2 Mvt.). Betrachtet der Arbeitgeber den gemeldeten Unfall nicht als Arbeitsunfall, muss er den Verletzten nach dem Arbeitsschutzgesetz darüber und über die Möglichkeit eines Rechtsbehelfs informieren; dieser kann sich an die Arbeitsschutzbehörde wenden. Ob für die Unfallleistungen ein Arbeitsunfall vorliegt, entscheidet nach den Regeln der Krankenversicherung die zuständige Krankenversicherungsbehörde. Zu Hause gibt es keine Zeugen, keine Kamera, keinen Arbeitsschutzbeauftragten auf dem Flur – deshalb hängt der Beweis von der Erklärung des Beschäftigten, den Spuren der Arbeit (Anmeldeprotokolle, Zeitpunkte von Anrufen und E-Mails, Aufgabenverteilung), Fotos vom Unfallort und den Zeitangaben in der ärztlichen Dokumentation ab. Die Hinweise aus dem Artikel zur Schadendokumentation gelten hier für Beschäftigte und Arbeitgeber gleichermaßen.
Die Schadensersatzhaftung des Arbeitgebers: der Kontrollbereich in der Wohnung
Nach § 166 Abs. 1 Mt. ist der Arbeitgeber verpflichtet, dem Arbeitnehmer den im Zusammenhang mit dem Arbeitsverhältnis verursachten Schaden zu ersetzen. Nach Abs. 2 ist er von der Haftung befreit, wenn er beweist, dass der Schaden durch einen Umstand außerhalb seines Kontrollbereichs verursacht wurde, mit dem er nicht rechnen musste und bei dem nicht zu erwarten war, dass er dessen Eintritt vermeidet oder den Schaden abwendet – oder dass der Schaden ausschließlich durch ein unabwendbares Verhalten des Geschädigten verursacht wurde. Die Beweislast ist geteilt: Der Beschäftigte muss den Schaden nachweisen und dass er ihn im Zusammenhang mit dem Arbeitsverhältnis erlitten hat; den Befreiungsgrund muss der Arbeitgeber beweisen. Nach § 167 muss der Schaden nicht ersetzt werden, bei dem der Arbeitgeber beweist, dass sein Eintritt zum Zeitpunkt der Schadensverursachung nicht vorhersehbar war, und auch nicht der Teil des Schadens, den der Beschäftigte durch schuldhaftes Verhalten verursacht hat.
Die Wohnung des Beschäftigten liegt typischerweise außerhalb des Kontrollbereichs im physischen Sinn – für die Haftungsbefreiung reicht das allein aber nicht aus, denn die drei Voraussetzungen müssen gemeinsam erfüllt sein. Hat der Arbeitgeber die schriftliche Information nach dem Mvt. nicht übergeben, selbst ein Gerät gestellt, das den Unfall verursacht hat, oder von dem gefährlichen Umstand gewusst, geht die Voraussetzung „er musste damit nicht rechnen“ leicht verloren. Umgekehrt spricht eine dem Arbeitgeber unbekannte Gefahrenquelle im eigenen Haushalt des Beschäftigten – der verrutschte Teppich, die schadhafte Treppenstufe – eher für eine Haftungsbefreiung. Hinzu kommt eine zweite Ebene: Nach § 67 Ebtv. muss der Arbeitgeber der staatlichen Krankenversicherung die Unfallleistungen erstatten, wenn der Unfall darauf zurückgeht, dass er seine Arbeitsschutzpflichten nicht erfüllt hat. Das allgemeine Bild der Arbeitgeberhaftung zeichnet der Artikel zur Arbeitgeberhaftung; hier geht es nur um den Unterschied, dass der Ort die Wohnung des Beschäftigten ist.
Was deckt die Arbeitgeberhaftpflichtversicherung – und wo wird die Wohnung zur Frage?
Die Arbeitgeberhaftpflichtversicherung deckt die Schadensersatzpflicht des Arbeitgebers aus einem Arbeitsunfall des Beschäftigten (je nach Bedingungen im arbeitsschutz- oder im krankenversicherungsrechtlichen Sinn, bei manchen Bedingungen auch aus einer Berufskrankheit), je nach Bedingungen mit oder ohne Schmerzensgeld (sérelemdíj); auf den Erstattungsanspruch der staatlichen Krankenversicherung erstreckt sie sich von Versicherer zu Versicherer unterschiedlich. An drei Punkten entscheidet sich, ob ein Unfall zu Hause darunterfällt. Erstens der Begriff: Die Bedingungen knüpfen den Versicherungsfall typischerweise an den Begriff des Arbeitsschutzgesetzes oder des Krankenversicherungsgesetzes und verlangen oft auch das Protokoll über den Arbeitsunfall – die eigene Untersuchung des Arbeitgebers ist also auch gegenüber dem Versicherer ein Grunddokument. Zweitens der räumliche Geltungsbereich und der Arbeitsort: Ein Teil der Bedingungen spricht von den Betriebsstandorten und Arbeitsorten des Versicherten; ist die Telearbeit im Arbeitsvertrag festgelegt, lässt sich die Wohnung des Beschäftigten leichter als Arbeitsort ansehen, die Beurteilung des gelegentlichen Homeoffice hängt von den Bedingungen ab. Drittens die Leistungsfreiheit: Ist der Unfall die Folge eines schweren Verstoßes des Arbeitgebers gegen Arbeitsschutzvorschriften, kann der Versicherer nach den Bedingungen leistungsfrei sein oder Regress nehmen – die Beweislast liegt bei ihm, und das ist kein Ausschluss, sondern ein Grund für die Leistungsfreiheit. Was außerhalb der Deckung bleibt: der private Unfall des Beschäftigten ohne Bezug zur Arbeit; dafür ist nicht die Haftpflichtversicherung da, sondern eine zugunsten der Beschäftigten abgeschlossene Gruppenunfallversicherung. Die Abgrenzung der vier Deckungsfamilien zeigt der Artikel mit der Landkarte der vier Arten, die Methode zum Lesen von Bedingungen die Kurzanleitung zum Lesen von Versicherungsbedingungen.
Was sollte das Unternehmen tun – und was der Beschäftigte?
Auf Arbeitgeberseite gilt diese Reihenfolge: die Telearbeit schriftlich vereinbaren; die schriftliche Arbeitsschutzinformation nach § 86/A Mvt. erstellen und übergeben (Arbeitsplatz, elektrische Sicherheit, Ruhezeiten, Nutzung der vom Arbeitgeber gestellten Geräte); in einer internen Regelung festlegen, dass der Beschäftigte einen Unfall unverzüglich meldet und was er dokumentieren soll; das Verfahren zur Untersuchung von Arbeitsunfällen auf die Telearbeit ausdehnen; schließlich die Bedingungen der Arbeitgeberhaftpflichtversicherung an den drei genannten Punkten – Begriff, Arbeitsort, Leistungsfreiheit – durchlesen und, wenn Telearbeit im Unternehmen regelmäßig vorkommt, beim Versicherer schriftlich anfragen, ob Arbeitsunfälle von Telearbeitenden zu Hause unter die Deckung fallen und ob dafür eine gemeldete Mitarbeiterzahl oder ein gemeldeter Anteil nötig ist. Auf Seite des Beschäftigten: den Unfall melden, zum Arzt gehen, Unfallort und Gerät fotografieren und die Spuren der Arbeit aufbewahren. Der Versicherer zahlt nur für das, was nach Ihrem Vertrag ein Versicherungsfall ist – bei einem Unfall zu Hause machen erst die Untersuchung und die Dokumentation dies feststellbar. Wenn Sie sich bei der Ausgestaltung Ihrer Telearbeitsregelung melden, helfe ich, wo ich kann; die Arbeitsschutzinformation, die Untersuchung und die Schadenmeldung bleiben eigene, nicht übertragbare Aufgaben des Arbeitgebers.
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Quellen
- Arbeitsgesetzbuch (Mt., Gesetz Nr. I von 2012) §§ 166–167 – Schadensersatzhaftung des Arbeitgebers; §§ 196–197 – Telearbeit
- Arbeitsschutzgesetz (Mvt., Gesetz Nr. XCIII von 1993) § 86/A – Arbeitsschutzregeln für Telearbeit; § 23 Abs. 2 – außerplanmäßige Überprüfung von Arbeitsmitteln; § 87 Nr. 3 – Begriff des Arbeitsunfalls (munkabaleset)
- Gesetz über die Pflichtkrankenversicherung (Ebtv., Gesetz Nr. LXXXIII von 1997) § 52 – Begriff des Arbeitsunfalls (üzemi baleset); § 67 – Erstattungspflicht des Arbeitgebers
- Ministerium für Technologie und Industrie (Technológiai és Ipari Minisztérium), Hauptabteilung Arbeitsschutzlenkung – Merkblatt Telearbeit (2022, v4)
